Herrmann beim Mobilitätskongress

München, 01.02.2016

Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann auf dem Mobilitätskongress: Rekordsumme von Bund und Land für bayerische Verkehrsprojekte - 3,6 Milliarden Euro für Straße und Schiene im Jahr 2016

+++ Rund 3,6 Milliarden Euro von Bund und Land stehen 2016 für bayerische Verkehrsprojekte zur Verfügung. "Das ist eine Rekordsumme für Bayern und ein starker Schub für zahlreiche wichtige Bauvorhaben auf Straße und Schiene." Das hat heute Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann auf dem Mobilitätskongress in München mitgeteilt. Gemeinsam mit der  Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft und dem Bayerischen Bauindustrieverband diskutierten unter dem Motto 'Mobil in die Zukunft' Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kommunen über eine leistungsstarke, moderne und zukunftsgerechte Verkehrsinfrastruktur im Freistaat. Rund 1,4 Milliarden Euro stehen 2016 für Bundesfernstraßen zur Verfügung, zum Beispiel für den Neu- und Ausbau sowie für Modernisierungsmaßnahmen. Dazu kommen laut Herrmann insgesamt 390 Millionen Euro für Investitionen in Staatsstraßen, in den Straßenbetriebsdienst sowie für Planungsleistungen. Für Schienenprojekte in Bayern rechnet Herrmann dieses Jahr mit Finanzmitteln in Höhe von rund 1,3 Milliarden Euro. +++

"Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Bayern hat für mich oberste Priorität", machte Herrmann angesichts der erfreulichen Investitionssummen deutlich. Für außerordentlich wichtig hält der Minister den Ausbau der S-Bahn München. "Um das mit Abstand größte Netz beim Schienenpersonennahverkehr in Bayern fit für die Zukunft zu machen, brauchen wir die 2. Stammstrecke. Dafür setze ich mich mit Nachdruck ein." Bayern habe bei großen Infrastrukturprojekten auch bisher schon eine gute Bilanz vorzuweisen, so der Minister weiter. Laut Herrmann gehört dazu der letztes Jahr abgeschlossene sechsspurige Ausbau der A 8 zwischen München und Ulm sowie der derzeit im Bau befindliche sechsstreifige Ausbau zwischen Aschaffenburg und Biebelried bei Würzburg und der Ausbau der A 6 im Bereich Nürnberg. Auch beim Ausbau des Schienenverkehrs setzt der bayerische Verkehrsminister deutliche Akzente. "Bereits Ende 2017 können wir die ICE-Strecke Nürnberg – Erfurt – Berlin  in Betrieb nehmen", erklärte Herrmann. "Außerdem werden wir mit der Neufahrner Kurve Ostbayern besser an den Flughafen München anbinden."

Eine zentrale Weichenstellung ist für Herrmann insbesondere die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans. So habe der Freistaat 398 Straßenprojekte mit Gesamtkosten von rund 17 Milliarden Euro für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Im Bereich 'Schiene' sind 30 Neu- und Ausbauprojekte auf der Liste und im Bereich 'Wasserstraße' der Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen, sowie die Vertiefung des Mains zwischen Aschaffenburg und der Landesgrenze nach Hessen.

Abschließend machte Herrmann auf dem Mobilitätskongress deutlich, dass alle Verkehrsträger optimal und entsprechend ihrer speziellen Stärken genutzt werden müssen. "Damit steigern wir die Effizienz unserer Verkehrssysteme und sorgen für eine umwelt-, klima- und ressourcenschonende Mobilität." Hierzu gehört nach Ansicht Herrmanns auch, einen möglichst großen Teil des Verkehrswachstums auf Schiene und Wasserstraße zu verlagern. Auch der Umstieg aufs Fahrrad könnte gerade beim Individualverkehr die Innenstädte deutlich entlasten. "Wir werden als Radlland Nummer Eins den umweltfreundlichen Radverkehr noch stärker fördern und im Zeitraum 2015 bis 2019 mehr als 200 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln in den Radwegebau an Bundes- und Staatsstraßen investieren", kündigte der Minister an.