Herrmann: "Starke Kommunen bedeuten ein starkes Bayern"

München, 28.09.2024

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann beim Kongress "Bürgermeister im Gespräch": "Starke Kommunen bedeuten ein starkes Bayern"

+++ Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute beim Podiumsgespräch des Kongresses "Bürgermeister im Gespräch" teilgenommen und hierbei betont: "Starke Kommunen bedeuten ein starkes Bayern! Die Kommunalpolitikerinnen und -politiker sind täglich mit den für die Bürgerinnen und Bürger wichtigen Themen befasst. Sie gestalten deren Lebensumfeld und agieren auch in schwierigen Zeiten tatkräftig mit viel Entschlossenheit und Handlungsstärke! Dabei leisten sie täglich einen ganz wesentlichen Beitrag für die künftige Entwicklung in unserem Land." Der Kommunalminister bekräftigte, die Bayerische Staatsregierung unterstütze die Kommunen nach Kräften und sei auch in schwierigen Zeiten ein verlässlicher Partner in allen Regionen. "Trotz angespannter Haushaltslage konnte der kommunale Finanzausgleich in 2024 erneut ein Spitzenniveau erreichen. Das ist ein starkes Signal für die Solidarität zwischen dem Freistaat und den Kommunen". +++

Wie Herrmann erläuterte, wurden neben verschiedenen Fördermitteln auch die Schlüsselzuweisungen 2024 um 4,1 Prozent angehoben, rund 2,8 Milliarden Euro gehen dabei an die Gemeinden. "Zur allgemeinen Stärkung der kommunalen Investitionskraft erhalten die bayerischen Gemeinden und Landkreise zudem Investitionspauschalen in Höhe von insgesamt 446 Millionen Euro, die frei für Investitions-, Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen an kommunalen Einrichtungen verwendet werden können", ergänzte Herrmann. Der Kommunalminister weiter: "Unser oberstes Ziel ist, dass die Finanzlage der Kommunen auch in schwierigen Zeiten solide bleibt! Ich werde mich auch künftig mit allem Nachdruck für starke bayerische Kommunen einsetzen."