Facebook, Instagram, Twitter und Youtube: Das Bayerische Innenministerium auf Social Media

Wir wünschen uns eine freie, sachliche, respektvolle und gerne auch kritische Diskussion.

Wir bitten bei Ihren Kommentaren um die Befolgung einiger Regeln, die uns allen die Nutzung dieser Seite so einfach und angenehm wie möglich machen sollen:

• keine unverständlichen oder unsachlichen Kommentare, die nichts mit unseren Inhalten zu tun haben
• keine Links zu Seiten mit strafrechtlich relevanten Inhalten
• keine Links zu anderen Seiten, insb. zu solchen, die mit Viren oder ähnlicher Malware infiziert sind
• keine Spam-Inhalte
• keine Werbung
• keine personenbezogenen Hinweise (s.o.)

Kommentare oder Links, die über strafrechtlich relevante und unerwünschte Inhalte verfügen, werden von uns schnellstmöglich gelöscht.

Dazu gehören u.a.:

• Beleidigungen, Beschimpfungen oder entwürdigende Äußerungen
• rechtswidrige Inhalte, z.B. Aufruf oder Anleitung zu Straftaten; jugendgefährdende Aussagen; Äußerungen, die gegen die Persönlichkeitsrechte verstoßen oder Inhalte, die Urheberrechte oder den Datenschutz Dritter verletzen
• hetzerische, rassistische, obszöne, diskriminierende oder pornografische Inhalte
• falsche, betrügerische, irreführende oder sonstige zweifelhafte Inhalte, die nicht im Sinne eines offenen und fairen Kommentars veröffentlicht werden
• unsachliche Kommentare, die sich nicht auf einen Beitrag von uns oder eines anderen Nutzers beziehen sowie Spam-Inhalte
• kommerzielles oder privates Anbieten von Waren und Dienstleistungen sowie die missbräuchliche Nutzung der Seite als Werbefläche für Webseiten und Dienste
• Inhalte, die mit Viren, Trojanern oder schädlichen Webseiten verbunden sind oder sonst geeignet sind, die Nutzung der Seite oder des EDVSystems der Nutzer zu beeinträchtigen.

Das StMI muss und wird nach dem Legalitätsprinzip (§ 163 StPO) jeden Kommentar mit strafbarem Inhalt entsprechend dokumentieren und verfolgen.

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration verweist auf die Vorschriften der Landes- und Bundesdatenschutzgesetze,  auf das Telemediengesetz sowie die Datenschutzgrundverordnung. Weitergehende Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und zu Ihren Rechten erhalten Sie auch in der auf der Internetseite www.bayern.de/service/datenschutz abrufbaren Datenschutzerklärung sowie von unserem dort genannten Datenschutzbeauftragten.

Auf unseren Internetseiten werden ohne vorherige Einwilligung keine Nutzer-Daten an Drittanbieter übermittelt, beispielsweise an Soziale Netzwerke. Drittanbieter können erst auf Nutzer-Daten zugreifen, wenn der Nutzer der Datenübermittlung aktiv zugestimmt hat, beispielsweise über das Opt-In-Verfahren, oder über eine externe Verlinkung das Internetangebot verlässt. Sobald sich das neue Browser-Fenster öffnet, werden Daten an Dritte übertragen. Auf der neu aufgerufenen Seite gelten die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Seitenanbieters, beispielsweise Facebook, Instagram, Youtube oder Twitter. Es wird gebeten, die Datenschutzhinweise auf den jeweiligen Seiten zu beachten.

Beim Besuch unserer Internetseiten werden über eine sogenannte Zwei-Klick-Lösung Zusatzdienste von SocialPlugins (z.B. Twitter, Facebook, Instangram und Youtube) angeboten. Beim ersten Aufruf der Website werden keine Daten an die Betreiber übermittelt. Erst nachdem die Nutzer durch einen entsprechenden Klick in das Opt-In-Verfahren eingewilligt haben, werden ab sofort und bei jedem weiteren Besuch Daten (unter anderem die URL der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Nutzers) an den jeweiligen Betreiber übertragen. Als Nutzer können Sie damit selbst entscheiden, ob sie der Aktivierung dieser Angebote und der Datenübermittlung zustimmen. Der Nutzer kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen und durch den entsprechenden Klick auf der Homepage die weitere Datenübermittlung an die Betreiber unterbinden (Opt-In-Verfahren).

Die Datenübertragung im Internet kann Sicherheitslücken aufweisen und ist stets mit Risiken verbunden. Ein lückenloser Schutz der Daten vor Ausspähung und einem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Wir empfehlen deshalb, auf Soziale Netzwerke über eine sichere Verbindung (https) zuzugreifen, um einem Missbrauch Ihres Profils vorzubeugen und ein Mitlesen unverschlüsselt übertragener Daten zu verhindern.

Gehen Sie mit Ihren persönlichen Daten außerdem sparsam um. Natürlich beleben die Angaben der Nutzer die Sozialen Medien, beispielsweise um alte und neue Freunde und Gleichgesinnte zu vernetzen. Alle angegebenen Daten sollten mit Bedacht gewählt werden. So kann es sinnvoll sein, weniger oder eher allgemeine Daten anzugeben.

Wer sich in einem Sozialen Netzwerken anmeldet, benötigt in der Regel eine E-Mail-Adresse, beispielsweise bei Facebook, Instagram, Twitter oder Youtube. Wer sicher gehen möchten, dass diese E-Mail-Adresse nicht in falsche Hände gerät oder sich vor Werbe-E-Mails (Spam) schützen möchten, kann sich eine zweite E-Mail-Adresse für diese Zwecke anlegen.

Meist sind nur wenige Pflichtangaben wie beispielsweise Name, Geburtstag oder Geschlecht für ein Profil in einem Sozialen Netzwerk gefordert. Überlegen Sie genau, welche zusätzlichen Daten Sie angeben wollen und bestimmen Sie über die Privatsphäre-Einstellungen, wer Ihre Daten sehen soll. Profildaten lassen sich auch komplett vor anderen Nutzern verbergen, beispielsweise Handynummern oder E-Mailadressen. Vor allem bei sensiblen Daten, wie etwa dem Wohnort oder dem aktuellen Arbeitsplatz, ist Zurückhaltung geboten.

Einmal im Internet veröffentlicht, bleiben Bilder und Videos für sehr lange Zeit im Internet abrufbar oder über Suchmaschinen auffindbar. Überlegen Sie sich vor jedem Upload, ob dieses Bild oder Video auch nach einigen Jahren noch von Dritten gesehen werden soll oder weitere Personen auf den Bildern sich im Internet sehen wollen.

Wenn Sie Kommentare, Fotos oder Videos teilen möchten, fragen Sie sich: „Wer sieht meine Daten?” und „Was geschieht mit meinen Daten?”. Prüfen Sie dazu Ihre Privatsphäre-Einstellungen. Dort legen Sie fest, wer Ihre Daten wie einsehen und weiterverwenden kann. Überprüfen Sie Ihre Einstellungen regelmäßig und aktualisieren Sie diese gegebenenfalls.

Außerdem empfehlen wir, nach jeder Internetsitzung die Cookies aus dem Cache des Computers zu löschen, um die Aufzeichnung bzw. Rekonstruktion des Surf- und Nutzerverhaltens und die damit verbundene Verfügbarkeit der Daten an Dritte zu erschweren.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht explizit angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Verweis auf die jeweiligen Seiten des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration in den Sozialen Netzwerken ist grundsätzlich erlaubt.

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration verweist auf die allgemeinen Datenschutzrichtlinien von Facebook, wie z. B. Facebook-Fanpages, Instagram, Facebook Messenger etc. (https://www.facebook.com/about/privacy/) und die Seiten-Insights-Ergänzung bezüglich des Verantwortlichen (https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum).

Facebook und das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration sind gemeinsam Verantwortliche für die Verarbeitung von Insights-Daten. Soweit im Rahmen von Facebook eine Datenverarbeitung durch das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration stattfindet, werden Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung verarbeitet (Art. 4 Abs. 1 Bayerisches Datenschutzgesetz – BayDSG i.V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) und f) i.V.m. Art. 6 Abs. 3 S. 1 Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO).

Weitergehende Informationen zu Ihren Rechten erhalten Sie auf der auf der Internetseite www.bayern.de/service/datenschutz abrufbaren Datenschutzerklärung und der Seiten-Insights-Ergänzung bezüglich des Verantwortlichen (https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum). Zur Erfüllung dieser Rechte bei der Nutzung der Facebook-Fanseite wenden Sie sich bitte an Facebook. Wir sind verpflichtet, unverzüglich – jedoch spätestens innerhalb von 7 Kalendertagen – die zur Ihrer Anfrage relevanten Informationen an Facebook weiterzuleiten.

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Facebook verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

Hinsichtlich der Einbindung von Facebook-Like-Button werden standardmäßig lediglich deaktivierte Buttons eingeblendet, die noch keinen Kontakt mit den Servern von Facebook herstellen. Erst wenn Sie mit einem zweiten Klick Ihre Einwilligung erklären, wird die Verbindung hergestellt und Ihr „Like“ an Facebook übertragen. Nur wenn Sie bei Facebook bereits angemeldet sind, wird Ihr „Like“ ohne ein weiteres Fenster übermittelt.

Seitens des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration werden Nutzerdaten nur im in der Datenschutzerklärung aufgeführten Umfang gespeichert. Es ist nicht genau bekannt, in welchem Umfang Facebook Daten speichert und anschließend für eigene Zwecke nutzt. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass Facebook mit großer Wahrscheinlichkeit alle Eingaben und Aktionen der Nutzer aufzeichnet und auswertet. Ebenso erscheint sicher, dass Facebook diese Daten auch an Dritte weitergibt.

Wenn die Seite des Bayerisches Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration mit „gefällt mir“ markiert und verfolgt wird, kann das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration von diesem User lediglich die öffentlich zugänglichen Daten einsehen. Diese werden von Seiten des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration nicht gespeichert.

Wenn der Nutzer jedoch bei eigenständiger Kontaktaufnahme über die Kommentar- oder Nachrichtenfunktion, welche von Facebook bereitgestellt wird, seine Daten preisgibt, werden diese verarbeitet und für die Dauer dieser Verarbeitung gespeichert. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Daten auch durch Facebook gespeichert werden.

Anhand der von Facebook den Administratoren zur Verfügung gestellten Statistiken ist kein Rückschluss auf personenbezogene Daten bzw. die Identität bestimmter Personen möglich. Zudem werden sie nur in zusammengefasster Form ausgegeben.Im Rahmen der Nutzung erfährt Facebook außerdem die wichtigsten Daten des verwendeten Computersystems (z.B. Log-Daten, Browsertyp und -version, IP-Adresse, Prozessortyp etc.) und erhält Kenntnis von jedem Besuch auf anderen Webseiten, auf denen ein Facebook-Button installiert ist (sog. Widget-Daten).

Dies ermöglicht Facebook, sich ein sehr genaues Bild von den Vorlieben, Interessen und Kontakten seiner Nutzer zu machen und zudem auch das allgemeine Surfverhalten – über die reine Facebooknutzung hinaus – zu untersuchen.

Vor diesem Hintergrund empfehlen wir Ihnen, die Datenverwendungsrichtlinien von Facebook auf http://de-de.facebook.com/about/privacy genau zu lesen und die entsprechenden Privatsphäre-Einstellungen in Ihrem Account vorzunehmen.

Außerdem besteht die Möglichkeit, dass Facebook die erlangten Daten auch außerhalb des Anwendungsbereichs der Datenschutz-Grundverordnung verarbeitet.

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration greift auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland.

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration verweist auf die allgemeinen Datenschutzrichtlinien von Twitter. Dort finden Sie Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden. Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Dadurch, dass es sich bei der Twitter Inc. um einen außereuropäischen Anbieter handelt, der eine europäische Niederlassung nur in Irland hat, ist dieser nach eigener Lesart nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft z.B. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen.

Soweit im Rahmen von Twitter eine Datenverarbeitung durch das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration stattfindet, werden Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung verarbeitet (Art. 4 Abs. 1 Bayerisches Datenschutzgesetz – BayDSG i.V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) und f) i.V.m. Art. 6 Abs. 3 S. 1 Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO). Wir haben dabei keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass Twitter die erlangten Daten auch außerhalb des Anwendungsbereichs der Datenschutz-Grundverordnung verarbeitet.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht explizit angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Verweis auf die Seite des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration in Twitter ist grundsätzlich erlaubt.

Seitens des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration werden die von Twitter bzw. vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten (Nutzername, Link zum Twitter-Profil, Art der Veröffentlichung, Inhalt der Veröffentlichung, Uhrzeit, Datum, Seitenabonnent) zum Zwecke des Community Managements und des Benchmarkings automatisiert erhoben und verarbeitet.
Besteht im Rahmen des gesetzlichen Auftrages (Strafverfolgung, Gefahrenabwehr) Handlungszwang, werden diese Daten auch zur Erfüllung dieses Zweckes verwendet.

Wenn die Seite des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration verfolgt wird, kann das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration von diesem User lediglich die öffentlich zugänglichen Daten einsehen.

Wenn der Nutzer bei eigenständiger Kontaktaufnahme über die Tweet- oder Nachrichtenfunktion, welche von Twitter bereitgestellt wird, seine Daten preisgibt, werden diese verarbeitet und gespeichert. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Daten auch durch Twitter gespeichert werden.

Anhand der von Twitter den Administratoren zur Verfügung gestellten allgemeinen Statistiken ist kein Rückschluss auf personenbezogene Daten bzw. die Identität bestimmter Personen möglich. Zudem werden sie nur in zusammengefasster Form ausgegeben.