Planfeststellungsbeschluss für den Frankenschnellweg

München, 05.07.2013

Innenminister Herrmann und Finanzminister Dr. Söder zum Planfeststellungsbeschluss für den Frankenschnellweg: Staatsregierung unterstützt mit bis zu 395 Millionen Euro - Besserer Verkehrsfluss, höhere Verkehrssicherheit und geringere Belastung für die Anwohner

+++ Die Regierung von Mittelfranken hat den Planfeststellungsbeschluss für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges in Nürnberg erlassen und damit die Planungen der Stadt Nürnberg genehmigt. Bei der Übergabe des Planfeststellungsbeschlusses an die Stadt Nürnberg betonten Innenminister Joachim Herrmann und Finanzminister Dr. Markus Söder: "Endlich liegt die Baugenehmigung für den Ausbau des Frankenschnellweges vor. Wir werden die Stadt Nürnberg bei der Finanzierung des Baus kräftig unterstützen." Dabei verwiesen die beiden Minister auf den Beschluss der Bayerischen Staatsregierung von Ende 2012, das insgesamt rund 450 Millionen Euro teure Vorhaben mit bis zu 395 Millionen Euro zu fördern. +++

Der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellweges habe viele Vorteile, ergänzte Herrmann. So würde der Verkehrsfluss erheblich verbessert und die Verkehrssicherheit deutlich erhöht. Auch die Anwohner würden von dem geplanten Tunnel und den Lärmschutzanlagen profitieren. Wenn der ständige Stau beseitigt ist, falle auch der Ausweichverkehr in benachbarte Wohngebiete weg. "Daher wird das Innenministerium für den Ausbau des Frankenschnellweges einen hohen Beitrag aus dem Fördertopf des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes leisten", sicherte Herrmann zu.

„Die Staatsregierung stellt zusätzlich eine Sonderfinanzierung bereit. Damit trägt sie der überragenden Verkehrsbedeutung des Projektes Rechnung. Zu einem starken Wirtschaftsstandort gehört eine gute Verkehrsinfrastruktur“, betonte Söder. Angesichts der Größe des Projektes und der Finanzlage der Stadt Nürnberg unterstützt das Finanzministerium die Maßnahme auch mit einem stattlichen Betrag aus Mitteln des Finanzausgleichsgesetzes. Söder: „Insgesamt ergibt sich für dieses herausragende Verkehrsprojekt eine staatliche Förderung von bis zu 395 Millionen Euro.“ Ziel sei, mit den Baumaßnahmen baldmöglichst zu beginnen.

Die Bürger können sich im Zeitraum vom 18. bis 31. Juli bei den Städten Nürnberg, Fürth und Erlangen über den Planfeststellungsbeschluss und die dazugehörigen Unterlagen informieren.